Zypries will Mieterstromgesetz verabschieden

Mieterstrom in Berlin: Die Photovoltaikanlage im Neubau Charlotte am Campus
Berlin
21. Februar 2017

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries kündigte beim Neujahrsempfang des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) an, noch in dieser Legislaturperiode ein Mieterstromgesetz zu verabschieden. Die Eckpunkte für ein Mieterstrommodell seien bereits in den Koalitionsfraktionen abgestimmt, sodass eine Regelung noch vor der Sommerpause auf den Weg gebracht werden könne.

Mit dem Gesetz sollen "Mieter am Ausbau der erneuerbaren Energien beteiligt werden." Des Weiteren soll zukünftig die Förderung konventioneller Heizungen entfallen. Wie groß das Potenzial für Mieterstrom in Deutschland ist, hat das Bundeswirtschaftsministerium kürzlich auch in einer eigenen Studie untersucht. Laut der Erhebung könnten 3,8 Millionen Mieterhaushalte kostengünstigen Solarstrom vom Dach beziehen. Die Studie liefert auch zwei Vorschläge für eine Förderung von Mieterstrom: eine indirektes Subventionsmodell über eine niedrigere EEG-Umlage wie sie beim Eigenverbrauch von Solarstrom praktiziert wurde. Beim zweiten Förderweg skizziert die Studie eine direkte Vergütung für Mieterstrom.

Die Berliner Energieagentur (BEA) beliefert mittlerweile über 4.000 Kunden mit Mieterstrom. Insgesamt bietet die BEA an 65 Standorten in Berlin dezentralen Mieterstrom unter dem Markennamen BEA Kiezstrom® zum Bezug an.

Die Studie des BMWi "Mieterstrom – Rechtliche Einordnung, Organisationsformen, Potenziale und Wirtschaftlichkeit von Mieterstrommodellen" haben Prognos AG und die Kanzlei Boos Hummel & Wegerich erstellt. Sie kann auf der Webseite des Ministeriums heruntergeladen werden.